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Patentstreit: "Entscheidungsschlacht" zwischen Apple und Samsung

München, 01.08.2012 | 12:10 | awa

Die sogenannte Entscheidungsschlacht hat begonnen: Am Montag fiel der Startschuss für einen spektakulären Prozess im Dauerstreit zwischen Apple und Samsung. Medienberichten zufolge bekräftigten beide Konzerne während der ersten Gerichtsverhandlung im kalifornischen San José zunächst ihre gegenseitigen Vorwürfe bezüglich vermeintlicher Patentrechtsverletzungen. Mit einem Urteil kann frühestens Mitte August gerechnet werden.

Kann man Rechtecke patentieren lassen? ? Nein, sagen die Samsung-Anwälte im Prozess um Patentrechte mit Apple.

Kann man Rechtecke patentieren lassen? - Nein, sagen die Samsung-Anwälte im laufenden Patent-Prozess mit Apple.

Wie ein Apple-Anwalt während des ersten Verhandlungstags am Dienstag sagte, habe Samsung die Produkte des US-Elektronikherstellers bewusst kopiert. Er unterstrich diese Behauptung mit Fotos, die Samsung-Produkte vor und nach der Präsentation der ersten iPhone-Generation zeigen. Zusätzlich führte er eine interne Analyse von Samsung aus dem Jahr 2007 an. In dieser heißt es unter anderem, die Hardware des Apple-Smartphones sei leicht zu kopieren. Apple eröffnete den weltweiten Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten im April 2011 und forderte 2,5 Milliarden US-Dollar Schadenersatz.

Im Gegenzug werfen die Koreaner ihrerseits Apple Patentrechtsverletzungen vor. Auf die Ursprungsklage von Apple antworteten die Südkoreaner seinerzeit mit einer Gegenklage. So behauptete Samsung, das kalifornische Elektronikunternehmen würde mit seinen Produkten einige ihrer Technologie-Patente verletzen. Als Schadenersatz verlangte Samsung eine 2,4 prozentige Beteiligung am Umsatz, den Apple mit Geräten, die Samsung-Elementen enthalten sollen, gemacht hat. Während der aktuellen Verhandlung erklärte Samsungs Chef-Anwalt dazu, die Samsung-Bestandteile machen 26 Prozent vom Preis der Bauteile eines iPhones aus. Zudem stritt er Apple das Recht ab, das Design des iPhones erfunden zu haben. Vielmehr habe sich die gesamte Branche hin zu Modellen mit großen, berührungsempfindlichen Displays entwickelt.

Im Kern geht es bei dem Prozess um die Vorherrschaft am milliardenschweren Hardwaremarkt. Zusätzlich gilt auch Googles Betriebssystem Android, das auf Geräten zahlreicher Smartphone-Hersteller läuft, als Ziel der Apple-Klagen. Android ist mit einem Marktanteil von mehr als 50 Prozent das derzeit populärste Betriebssystem weltweit.

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