Apple: Patentklage gegen Motorola-Tablet Xoom abgewiesen

Konkret warf Apple Motorola vor, mit seinem Android-Tablet drei Designpatente zu verletzten. Das Gericht befand aber Medienberichten zufolge, dass durch die leicht gebogene Rückseite und die abgerundeten Ecken das Xoom ausreichend vom iPad unterschieden werden könne. Auch eine Gegenklage von Motorola, in der Apple vorgeworfen wurde, die angeführten Designpatente des iPads seien ungültig, wies das Gericht zurück, wie der Technologieblog AllThingsD berichtet.

Mit der Klage gegen das Xoom-Tablet des mittlerweile zu Google gehörenden Herstellers Motorola wollte Apple nicht nur den Verkauf in Deutschland, sondern in ganz Europa verbieten lassen. Ein Ende der juristischen Auseinandersetzung zwischen den beiden Unternehmen bedeutet diese Entscheidung jedoch nicht. Beide Seiten können gegen das Urteil in Berufung gehen. Ob sie jedoch zu diesem Rechtsmittel greifen, ist noch nicht bekannt.

Das Verfahren ist auch nicht das einzige, mit dem Apple und Motorola weltweit Gerichte beschäftigen. So hatte Motorola im Dezember 2011 eine einstweilige Verfügung gegen Apple erwirkt, die den Verkauf verschiedener Apple-Geräte in Deutschland kurzzeitig verbot. In den USA hatte dagegen Apple Motorola mit dem Vorwurf vor Gericht gezerrt, mit seinen Smartphones Apple-Patente zu verletzen. Diesen Prozess stellte ein US-Gericht Anfang Juni 2012 ein. Apple liefert sich zudem seit Monaten weltweit eine Klage-Schlacht mit seinem Hauptkonkurrenten Samsung.