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Altmaier will runden Tisch gegen hohe Strompreise einberufen

München, 16.07.2012 | 11:53 | mbu

Bundesumweltminister Peter Altmaier befürchtet soziale Probleme aufgrund der steigenden Strompreise. In der Bild am Sonntag kündigte der CDU-Politiker deshalb an, im September einen runden Tisch einberufen zu wollen, um wirkungsvolle Gegenmaßnahmen zu diskutieren. Teilnehmen sollen Vertreter von Sozialverbänden, Verbrauchschutzorganisationen und der Politik.

Altmaier will Maßnahmen gegen hohe Strompreise diskutieren

Die hohen Strompreise belasten Geringverdiener. Ein runder Tisch soll Gegenmaßnahmen diskutieren.

Altmaier will unter anderem dafür sorgen, dass Menschen mit einem geringen Einkommen kostenlos eine umfassende Energieberatung erhalten. Gleichzeitig sprach er sich aber gegen Strompreis-Subventionen für sozial schwache Haushalte aus, weil diese die Anreize zum Stromsparen verringern würden. Die bisherigen Lösungen beim Umbau der Energieversorgung seien nicht immer die preisgünstigsten gewesen, erklärte Altmaier der Zeitung. Die Politik müsse daher dafür sorgen, dass die Energiepreise für Bürger und Wirtschaft nicht stärker steigen als nötig und dadurch bezahlbar bleiben.

In den vergangenen Wochen hatten Sozialverbände und Verbraucherschützer wiederholt auf die zunehmenden Probleme von Geringverdienern, Hartz IV-Empfängern und Rentnern durch die seit Jahren massiv steigenden Strompreise hingewiesen. Sie beklagen eine wachsende Zahl von Stromsperren wegen offener Rechnungen. Aufgrund der Kosten für den Netzausbau und die Ökostromförderung werden in den nächsten Jahren weitere Preisaufschläge erwartet. In der Kritik stehen aber auch Ausnahmeregelungen für die Industrie, die von den übrigen Verbrauchern bezahlt werden müssen.

Unterdessen gibt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung teilweise Entwarnung. Energieexpertin Claudia Kemfert sagte der Südwest-Presse, es werde keine Preisexplosion beim Strom geben, sondern allenfalls einen moderaten Anstieg. Die Preise wären jedoch auch ohne die Energiewende gestiegen. Voraussetzung für diese Entwicklung seien allerdings mehr Wettbewerb, eine bessere Koordinierung der Ausbauziele sowie der Aufbau eines intelligenten Stromnetzes. Kemfert schlägt zudem vor, Geringverdiener beim Kauf energiesparender Geräte zu unterstützen.

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