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Patentverletzung: Apple muss 368 Millionen Dollar zahlen

München, 08.11.2012 | 12:11 | tki

Die Rechtsstreitigkeiten rund um Apple nehmen kein Ende: Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas verurteilte das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino nun zur Zahlung von 368,2 Millionen US-Dollar Schadensersatz – umgerechnet entspricht das einer Summe von 288,5 Millionen Euro. Gegenstand der Verhandlung war Medienberichten zufolge Apples Videotelefonie-Dienst Facetime, der nach Ansicht der Geschworenen die Patente der Firma VirnetX verletzt. Beobachter des Prozesses erwarten, dass Apple gegen das Urteil Berufung einlegen wird.

Richterhammer

Gerichtsurteil: 368,2 Millionen US-Dollar muss Apple an VirnetX zahlen.

Den Gerichtsunterlagen zufolge hatte sich VirnetX mehrere Technologien für sichere Online-Verbindungen (VPN) patentieren lassen, auf die Apple bei Facetime zurückgegriffen hat. Demnach seien insgesamt vier VirnetX-Patente auf breiter Front verletzt worden. Ursprünglich hatte das Unternehmen auf Schadensersatz in Höhe von mehr als 700 Millionen US-Dollar geklagt. Ein Apple-Anwalt wies darauf hin, dass Apple – wenn überhaupt – nur in geringem Umfang auf die Technologien von VirnetX zurückgreifen würde. Diese seien nur ein kleiner Bestandteil des komplexen Produktes.

Ein Anwalt der Gegenseite sagte der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass VirnetX ein Verbot der Nutzung von Facetime erwirken wolle. Im Mai 2010 hatte sich das Unternehmen bereits auf einen außergerichtlichen Vergleich mit Microsoft geeinigt: Wegen der Verletzung zweier VPN-Patente zahlte Microsoft insgesamt 200 Millionen US-Dollar an VirnetX.

Auch gegen Apple will VirnetX erneut vorgehen. Wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht, reichte das Unternehmen am Dienstag bereits eine weitere Klage mit ähnlichem Inhalt ein. Zudem stehen weitere Verhandlungen an, in denen das Gericht über die Ansprüche von VirnetX gegenüber den Unternehmen Cisco, Avaya und Siemens zu entscheiden hat.

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