Spaniens Banken erhalten 30 Milliarden Euro Soforthilfe

Die Finanzminister der 17 Euro-Länder hatten Spanien bereits Anfang Juni bis zu 100 Milliarden Euro an Finanzhilfen zugesichert. Mit den Soforthilfen sollen nun die Finanzmärkte beruhigt werden, die derzeit enorme Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen nehmen. Zuletzt musste das Land eine Rendite von über sieben Prozent für zehnjährige Papiere zahlen. Laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bislang nicht sicher, wie hoch der Finanzbedarf des spanischen Bankensektors ausfällt. Unabhängige Berater gehen davon aus, dass die spanischen Geldinstitute insgesamt 60 Milliarden Euro benötigen.

Die Eurogruppe einigte sich zudem darauf, Madrid ein Jahr länger Zeit zur Haushaltskonsolidierung zu gewähren. Die spanische Regierung muss demnach die Neuverschuldung bis 2014 unter die im Vertrag von Maastricht festgeschriebene Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts drücken. In der Erklärung der Eurogruppe wird der Aufschub damit begründet, dass Spanien bereits wichtige und positive Reformen umgesetzt habe. Ein endgültiger Beschluss dazu wird noch am Dienstag beim Treffen der EU-Finanzminister erwartet.

Laut Eurogruppen-Chef Juncker könnten die Bankenhilfen für Spanien in einiger Zeit in Direkthilfen des Euro-Rettungsschirms ESM umgewandelt werden. Das hätte den Vorteil, dass der spanische Schuldenstand sinken und die Haftungsrisiken von der Madrider Regierung auf den ESM übergehen würden, so Juncker weiter. Bevor Geldhäuser jedoch direkte Finanzhilfen nutzen können, muss eine zentrale Bankenaufsicht für die Eurozone geschaffen werden. Schäuble wies allerdings darauf hin, dass diese Option für Spanien zu spät komme, da die Errichtung der EU-Aufsicht viel Zeit in Anspruch nehmen werde.